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„Erstarkte Stadtfinanzen in unruhigen Zeiten krisen- und wetterfest machen.“

Pressemitteilung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Dorsten durch die gpaNRW

Ein siebenköpfiges Team der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Themenbereiche Finanzen, Informationstechnik (IT), Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Verkehrsflächen in Dorsten geprüft. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden jetzt im Rechnungsprüfungsausschuss von gpa-Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz, den gpa-Prüfern Markus Daschner und Sven Alsdorf sowie der Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW Simone Kaspar vorgestellt.

„Die Vielfach-Krisen unserer Zeit bringen enorme Herausforderungen für die Kommunen mit sich. Die Stadtfinanzen stehen nahezu überall unter Druck. Erfreulich ist, dass die Stadt Dorsten die vergangenen Jahre für eine Stabilisierung der Stadtfinanzen genutzt hat. Jetzt gilt es, das Erreichte zu verstetigen und wetterfest zu machen. Unser Prüfungsbericht liefert hierzu sehr konkrete Empfehlungen“, erklärt Simone Kaspar, Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, anlässlich der Präsentation bei der Stadt Dorsten.

„Seit 2016 erzielt die Stadt Dorsten positive Jahresergebnisse. Die Gründe für diese erfreuliche Entwicklung sind sprudelnde Steuereinnahmen in Folge einer guten Konjunkturlage sowie eigene Konsolidierungsmaßnahmen. Das Eigenkapital konnte dadurch gestärkt, eine kleine Ausgleichsrücklage aufgebaut und der Schuldenstand deutlich reduziert werden. Leider ist es noch nicht gelungen, den Haushalt strukturell auszugleichen. Deshalb und vor dem Hintergrund sich zunehmend verschlechternder Rahmenbedingungen – Inflation, Energiekrise und wirtschaftliche Abkühlung – sollte die Stadt Dorsten die Haushaltskonsolidierung fortführen“, analysiert gpa-Prüfer Markus Daschner die Entwicklung der Stadtfinanzen.

Fördermittel können die Stadtfinanzen entlasten und die kommunale Infrastruktur stärken. Der Umgang mit Fördermitteln, die Sichtung von Förderprogrammen und die Abwicklung von Förderprojekten sollte optimiert werden, auch um geplante Projekte effizienter zu bewerkstelligen. Tatsächlich plant die Stadt Dorsten in den nächsten Jahren hohe Investitionen in Gebäude und Straßen, die einen hohen Finanzierungsbedarf erfordern, und bei denen gerade Fördergelder wichtige Unterstützung leisten könnten. Deshalb ist es gut und richtig, dass die Stadt Dorsten zwischenzeitlich aktiv geworden und dem Fachnetzwerk Fördermittelakquise beigetreten ist. Dieses unterstützt die Stadt auch bei der Suche nach Fördermitteln.

„Die Stadt hat erkannt, dass sie ihr IT-Profil erweitern muss. Die neu geschaffene Stelle der Digitalisierungsbeauftragten ist ein wichtiger Schritt hin zur digitalen Transformation der Verwaltung“, lobt gpa-Prüfer Sven Alsdorf. Allerdings erfordern weitere Fortschritte in der Digitalisierung aus Sicht der gpaNRW zusätzliche Investitionen und Ressourcen. Konkret empfiehlt die Landesbehörde der Stadt an der Lippe, eine verbindliche IT-Strategie zu erarbeiten, um die IT-Ausrichtung zu formalisieren. „Sehr erfreulich ist es, dass die Stadt Dorsten einen sehr guten systematischen Steuerungsprozess für die IT-Ausstattung ihrer Schulen implementiert und über ihren Medienentwicklungsplan abgesichert hat“, führt Sven Alsdorf zum Bereich IT abschließend aus. Die Rahmenbedingungen für die Schul-Digitalisierung seinen ausgesprochen gut.

Die Hilfen zur Erziehung bildeten einen weiteren Prüfungsschwerpunkt. Gerade dieses Handlungsfeld bedeutet für zahlreiche Kommunen hohe finanzielle Aufwendungen. Die Stadt Dorsten bildet hier keine Ausnahme. Sie wendete im Jahr 2020 mehr als 15 Mio. Euro für die Hilfe zur Erziehung auf. „Die Ergebnisse der Hansestadt Dorsten liegen dabei sowohl in Bezug auf Falldichte als auch hilfefallbezogene Aufwendungen auf einem durchschnittlichen Niveau. Etwas unterdurchschnittlich sind im interkommunalen Vergleich die Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren“, erläutert gpa-Projektleiterin Birgit Cramer-Görtz. Optimierungspotenzial sieht die gpaNRW in der Steuerung der Hilfen zur Erziehung. Konkret wird ein umfassendes Finanzcontrolling mit Zielen und Kennzahlen angeregt. Das Fachcontrolling hat das Jugendamt bereits in 2021 ausgebaut, was von der Landesbehörde mit Sitz in Herne ausdrücklich begrüßt wird.

„Die Bauaufsicht ist gut organisiert, aber wir haben Verbesserungspotenziale identifiziert“, fasst Birgit Cramer-Görtz die Ergebnisse zu diesem Teil der Prüfung in einem Satz kompakt zusammen. Die gpaNRW empfiehlt, die Entscheidungsprozesse durch Arbeitshilfen und Checklisten zu unterstützen, das Vier-Augen-Prinzip durchgängig anzuwenden sowie die Digitalisierung – Stichwort: Digitale Bauakte – voranzutreiben, um dadurch Laufzeiten der Verfahren zu reduzieren.

Die Erhaltung von Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor große Herausforderungen. „Die Stadt Dorsten verfügt über ein großes Stadtgebiet, was zusätzliche Aufgabenstellungen mit sich bringt. Das Aufbruchmanagement ist bereits digitalisiert und arbeitet effizient. Ein hoher Anlagenabnutzungsgrad deutet allerdings auf eine unausgeglichene Altersstruktur hin“, berichtet Markus Daschner und gibt für die gpaNRW konkrete Handlungsempfehlungen: „Zunächst bedarf es zeitnah einer Zustandserfassung und -bewertung. Die Ergebnisse sollten das Fundament einer Erhaltungsstrategie bilden, die nach Möglichkeit mit den erforderlichen Finanzmitteln hinterlegt wird.“

„Die Stadt Dorsten hat finanzielle Täler durchschritten. Durch eigene Konsolidierungsanstrengungen sowie konjunkturellem Rückenwind ist die Trendumkehr gelungen. Diese gilt es nun in unsicheren Zeiten krisen- und wetterfest zu machen. Leider gelingt der Haushaltsausgleich 2023 und in den Folgejahren nach den bisherigen Planungen aufgrund der Vielfachkrisen nicht. Die Stadt Dorsten muss daher den Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent weiter fortsetzen. Dazu ist auch eine Optimierung von Organisation und Prozessabläufen erforderlich. Unser Prüfungsbericht ist ein Instrumentenkasten, der der Stadt Dorsten auf diesem Weg Unterstützung bietet“, unterstreicht gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar.

Bürgermeister Tobias Stockhoff erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Wir sind der gpaNRW – man könnte auch sagen, dem kommunalen TÜV – sehr dankbar für wichtige Hinweise und best practice-Beispiele, wie wir unsere Prozesse und Strukturen in den untersuchten Bereichen optimieren können. Besonders freut uns aber auch die Bestätigung, dass wir in vielen Bereichen schon gut aufgestellt und auf dem richtigen Weg sind, etwa bei der Digitalisierung der Schulen oder der Konsolidierung unserer Finanzen. Einige Empfehlungen der gpaNRW befinden sich zudem bereits in der Umsetzung, etwa der Bau eines zweiten Serverraums in der Hauptfeuer- und Rettungswache.“

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.

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